SVP der Stadt Bremgarten
Rückblick auf die Abstimmungen vom Sonntag 16. Mai 2022
Eidgenössische Abstimmungen:
Rund um die Lex-Netflix gab im Vorfeld einige Diskussionen. So erwarten wir nun von den Abstimmungsgewinner, bzw. von den schweizer Filmemachern qualitativ hohe und vor allem für die breite Bevölkern gedachte Formate.
Mit dem Wechsel von der „Zuspruchs-Lösung“ zur „Wiederspruchs-Lösung“ werden auch neue Lösungen in der Verwaltung nötig sein um zu verhindern, dass der ganz eigene Wille eines möglichen Spenders nicht verletzt wird. So ist es in der Schweiz das erste Mal, wo für ein Medizinischer Eingriff keine klare Einwilligung des Pateinten mehr nötig ist.
Kantonale Abstimmungen:
Bei den kantonalen Vorlagen sind die Stimmbürger den Abstimmungsempfehlungen der SVP und den anderen bürgerlichen Parteien gefolgt. Vor allem durch die neue Besteuerung von Unternehmensgewinn kann ein Zuwachs von neuen Arbeitsgebern und damit verbunden auch neuen Arbeitsplätzen im Aargau erwartet werden.
